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Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Master Franchise Germany (MFG) ist Betreiber des Internetangebots master-franchise-deutschland.de - nachfolgend master-franchise-deutschland genannt. MFG stellt im Internet verschiedene Online-Dienste zur Verfügung. z.T. setzen diese eine Registrierung durch den Nutzer voraus (Kommentieren von Artikeln, Verfassen von eigenen Artikeln, u.ä.). Für Services dieser Art haben die nachfolgenden Nutzungsbedingungen Geltung.
1.2. Sollten zusätzliche Nutzungsbedingungen für künftige Services gelten, wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen.
1.3. MFG behält sich vor, die Nutzungsbedingungen von master-franchise-deutschland zu ändern. Dieses wird angekündigt und geschieht mit einer angemessenen Ankündigungsfrist. Nach der Ankündigung hat der Nutzer vier Wochen lang die Möglichkeit den Änderungen zu widersprechen. Widerspricht er diesen in dieser Frist nicht, gelten diese als akzeptiert. MFG wird den Nutzer in einer Mitteilung auch nochmals auf die geänderten Nutzungsbedingungen für master-franchise-deutschland hinweisen.
1.4 Die Teilnahme an den bzw. die Nutzung der von MFG auf master-franchise-deutschland angebotenen Online-Dienste sind für den Nutzer kostenlos.

2. Widerruf der Registrierung

2.1. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ferner verpflichtet er sich, diese Angaben aktuell zu halten. Änderungen seines Profils kann der Nutzer selbst vornehmen. Insbesondere seine E-Mail-Adresse hat der Nutzer aktuell zu halten. Er wird darauf hingewiesen, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen im Rahmen dieses Nutzungsvertrages auch elektronisch (per E-Mail) zugestellt werden können.
2.2. Ein Nutzungsvertrag ist zustande gekommen, nachdem die Registrierung dem Nutzer von MFG bzw. master-franchise-deutschland an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesendet wurde.
2.3 Dieser Nutzungsvertrag kann seitens des Nutzers jederzeit ohne Angaben von Gründen per E-Mail an fje [ at ] master-franchise-deutschland.de widerrufen werden.
2.4. Der Widerruf wird von master-franchise-deutschland zeitnah bestätigt, die durch den Nutzer hinterlegten Daten werden gelöscht.
2.5. master-franchise-deutschland behält sich vor, den Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen. Dieses wird dem Nutzer mitgeteilt, die durch den Nutzer hinterlegten Daten werden gelöscht.

3. Leistungsgegenstand

3.1. Nach der Registrierung wird für den Nutzer ein Benutzerkonto (Account) angelegt. Mit der Bestätigungs-E-Mail erhält der Nutzer einen User-Namen und ein Passwort, mit Hilfe derer er sein Benutzerkonto nutzen kann. Dieses Benutzerkonto kann der Nutzer selbst verwalten und seine Daten einsehen und ändern.
3.2. Mit Freischaltung des Nutzer-Accounts erhält der Nutzer Zugang zu den von MFG auf master-franchise-deutschland angebotenen Online-Diensten.
3.3. Mit dem Zugang erhält der Nutzer keinen Anspruch auf eine immer währende Nutzung der von MFG auf master-franchise-deutschland angebotenen Online-Dienste. MFG behält sich vor, diese ohne Angabe von Gründen einzustellen.
3.4. Dem Nutzer ist bekannt, dass Inhalte, welche mit einem fremden Firmennamen oder -logo versehen sind, von dieser Firma und somit nicht von master-franchise-deutschland stammen, master-franchise-deutschland gewährt lediglich den Zugang zu diesen Inhalten. Das gleiche gilt für Beiträge, die erkennbar von einem anderen Nutzer stammen (z. B. Meinungsäußerungen eines Nutzers). master-franchise-deutschland zeichnet sich für diese Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Soweit der Nutzer meint, dass seine Rechte durch einen solchen Inhalt verletzt werden, hat er die Möglichkeit MFG davon unter fje [ at ] master-franchise-deutschland.de zu unterrichten. Besteht danach der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung, wird MFG den Inhalt auf master-franchise-deutschland sperren und den Urheber zur Stellungnahme auffordern. Der Nutzer wird dieses Recht nicht missbräuchlich verwenden.

4. Pflichten des Nutzers

4.1. Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, das von MFG bzw. master-franchise-deutschland vergebene Passwort Dritten mitzuteilen oder an diese weiterzugeben. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendungen seines Accounts.
4.2. Der Nutzer darf die bereit gestellten Dienste nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und - soweit die Möglichkeit des Speicherns von MFG auf master-franchise-deutschland angeboten wird - einmalig auf seinem Rechner zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z. B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte nicht bearbeiten, verändern oder übersetzen oder z. B. Urheberrechtshinweise entfernen. Sämtliche Rechte bleiben MFG bzw. dem jeweilige Urheber vorbehalten.
4.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von MFG bzw. master-franchise-deutschland zu respektieren. Ihm ist es deshalb insbesondere untersagt:
a) die im Rahmen der Services enthaltenen Angaben (z. B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (z. B. Artikelkommentare) zur werblichen Ansprache zu nutzen;
b) Daten zu versenden oder einzustellen, welche nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Betrieb des Rechenzentrums oder des Datennetzes von MFG bzw. master-franchise-deutschland oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z. B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);
c) Im Zusammenhang mit der Nutzung der Services Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Insbesondere ist es ihm untersagt, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende, kreditschädigende oder obszöne/pornografische Inhalte zu verbreiten. „Verbreitung" meint dabei auch die Verlinkung von solchen Inhalten;

4.4. Soweit der Nutzer selbst Inhalte einstellt, räumt er MFG bzw. master-franchise-deutschland hieran das widerrufliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte auf Webseiten der Betreiber von MFG nzw. master-franchise-deutschland zum Abruf bereitzuhalten. MFG bzw. master-franchise-deutschland ist nicht verpflichtet, diese Inhalte für ihn zu speichern oder bereitzuhalten. Insoweit ist der Nutzer verpflichtet, selbst die Daten für seine Zwecke zu speichern oder sonst zu sichern.

5. Löschung von Inhalten

5.1. Sollte MFG bzw. master-franchise-deutschland von einem Dritten darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ein Inhalt die Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist, ist MFG bzw. master-franchise-deutschland berechtigt, diesen Inhalt zu sperren. Handelt es sich dabei um einen vom Nutzer eingestellten Inhalt, wird MFG bzw. master-franchise-deutschland Nutzer unverzüglich von der Sperrung unterrichten und ihm Gelegenheit geben, die Vorwürfe zu widerlegen.

6. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

6.1. Sollte MFG bzw. master-franchise-deutschland aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 4 genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer MFG, Franz-Josef Ebel und/oder master-franchise-deutschland von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. MFG, Franz-Josef Ebel und/oder master-franchise-deutschland wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird MFG, Franz-Josef Ebel und/oder master-franchise-deutschland bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen der von MFG, Franz-Josef Ebel und/oder master-franchise-deutschland zu setzenden angemessenen Frist nach, ist MFG, Franz-Josef Ebel und/oder master-franchise-deutschland berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für MFG, Franz-Josef Ebel und/oder master-franchise-deutschland darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.

7. Laufzeit

7.1. Dieser Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer von master-franchise-deutschland jederzeit ohne Einhaltung einer Frist per E-Mail gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt an: fje [ at ] master-franchise-deutschland.de.

8. Haftung von Master Franchise Germany

8.1. Master Franchise Germany (MFG) haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Master Franchise Germany auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Master Franchise Germany nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Master Franchise Germany nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.
8.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.
8.3. Soweit die Haftung von MFG auf master-franchise-deutschland ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8.4. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

9. Datenschutz

9.1. Master Franchise Germany ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu speichern und zu verarbeiten.
9.2. Einige der Services setzen voraus, dass der Nutzer in die werbliche Nutzung seiner Daten einwilligt. Der Nutzer ist nicht verpflichtet, diese Einwilligung zu erteilen. Er kann ferner eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall kann er die Services nicht mehr in Anspruch nehmen.
9.3. Im Übrigen verweist Master Franchise Germany auf seine Datenschutz-Erklärung.

10. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Bonn.
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Franz Josef Ebel
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